Sitzung des Europäischen Ausschuss der Regionen am 16./17.05.2018 in Brüssel

An der Sitzung des Europäischen Ausschuss der Regionen am 16.05.2018 und 17.05.2018 in Brüssel hat als Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz das Mitglied des Landtages und Europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Scharfenberger teilgenommen. Thema war auch mehr Gleichstellung im Ausschuss der Regionen innerhalb der EU. Hier will die Gruppe der Sozialdemokraten Vorreiter sein. Hierzu gilt die Selbstverpflichtung zur paritätischen Besetzung von Gremien, Podien etc.. Eine Initiative unserer Fraktionsvorsitzenden Catiuscia Marini. Ebenso war EU-Kommissar Günther Oettinger im Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen. Es war kein einfacher Termin für ihn. Es ging um die Finanzierung der EU in den Jahren 2021-2027, nach dem Brexit. Mit dem Europäischen Ausschuss der Regionen haben die Bundesländer Mitspracherecht bei der europäischen Politikgestaltung. Er ist ein wichtiges Forum, indem auch lokale und regionale Interessen und Ideen unmittelbar in den europäischen Gesetzgebungsprozess eingebracht werden können. Heike Scharfenberger: „Die Geschichte der europäischen Zusammenarbeit hat gezeigt, dass wir nur gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn die Herausforderungen der heutigen Zeit bewältigen können“.